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Haben UNO und NATO einen dauerhaften Weltfrieden zum Ziel?
29. Juli 2010

1945 beschloss die UNO - später auch die NATO -, für Sicherheit und Frieden auf Erden zu sorgen. Doch spiegelt sich diese Zielsetzung heute tatsächlich im Handeln der UNO und der NATO wider?

 

In der Charta der Vereinten Nationen steht im ersten Kapitel unter “Ziele und Grundsätze“:
„ … den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.“

Am 17. März 1948 unterzeichneten die Beneluxstaaten den Brüsseler Pakt, wo ein Militärbündnis zwischen Großbritannien und Frankreich geschlossen wurde. Der Brüsseler Pakt diente dem Zweck der kooperativen Prävention gegen deutsche Aggressionen. Das Ziel des Vertrages war darüber hinaus der Aufbau einer militärischen und strategischen Kooperation als Antwort auf sowjetische Bestrebungen. Der Brüsseler Pakt diente als Vorstufe eines transatlantischen „Verteidigungspaktes“ unter Führung der USA, denn die geringen europäischen Militärkapazitäten reichten für ein starkes Gegengewicht nicht aus.

1949 wurde zwischen den europäischen und nordamerikanischen Staaten ein Militärbündnis (Nato) geschlossen. Ursprünglich sollte diese Allianz die Sicherheit vor dem Ostblock wahren, die unter der Führung der Sowjetunion stand. So schloss die USA den Militärpakt mit den europäischen Mächten und forderte gleichzeitig, die dominierende Kraft in der Nato zu sein. Als Reaktion hierauf schloss der Ostblock im Jahre 1955 den Warschauer Pakt, der seinerseits ein Gegengewicht zur Nato darstellen sollte.

Schließlich kam es 1991 zur Auflösung der Sowjetunion und somit des Warschauer Paktes. Die Nato hingegen existiert weiter, obwohl sie mit dem Fall der Sowjetunion ihre Daseinsberechtigung verloren hat. Denn nach dem Fall der Sowjetunion stellten die Ostblockstaaten keine Gefahr mehr für den Westen dar. So müsste die das Militärbündnis zwischen den europäischen und nordamerikanischen Staaten aufgelöst werden, da die Gefahr der Sowjetunion beseitigt wurde. Die Nato existiert trotz dessen. Aber weshalb wird sie aufrecht erhalten? Wer hat Interesse an ihrem Fortbestand? Im Zuge der Osterweiterung wurden sogar Staaten des Warschauer Paktes in die NATO aufgenommen. Russland ist derzeit nicht Mitglied der Nato, doch besteht ein NATO-Russland-Rat. Das Interesse am Fortbestand der Nato wird vor allem von den USA gestützt. So trägt die USA die Vorherrschaft in der Nato. Mehrere souveräne Staaten stellen ein Bündnis mit der Nato dar, unter Führung der USA. Das Oberkommando der Nato hatte stets ein US-amerikanischer General.

Die Nato stellt ein Instrument der Vereinigten Staaten dar, um ihre Hegemonie auf der Welt auszubauen. Sobald sich die Nato irgendwo auf der Welt festgesetzt hat, ist sie schwer wieder wegzubekommen. Der erste Nato-Einsatz erfolgte im Jahre 1992 in Bosnien, der sich jenseits des offiziellen Verteidigungscharakters von 1949 befindet. Am 21. Februar setzte der UN-Sicherheitsrat eine “Schutztruppe“ (United Nations Protection Force) zusammen, deren Einsatz auf zwölf Monate begrenzt war. Diese wurde 1995 von der "Friedenstruppe" IFOR (Peace Implementation Force) abgelöst. 1996 wurde der IFOR-Einsatz verlängert, und noch im selben Jahr wurde das Mandat der IFOR auf die Nachfolgertruppe SFOR (Stabilisation Force) übertragen. Ihr wiederum folgte im Jahr 2004 die EUFOR, d. h., die Aufgabe wurde einer europäischen Streitmacht übertragen, was nicht heißt, dass der Einsatz nicht unter US-amerikanischer Kontrolle steht. Die Strategie der Nato ist es, die Einsätze befristet erscheinen zu lassen, um anschließend die Mandate zu verlängern, immer unter einem neuen Namen. Dadurch wird die Präsenz der Nato dauerhaft aufrecht erhalten, damit man die Region kontrollieren kann. Die Verlängerungen der Einsätze dienen zur Ausdehnung des Aufgabengebietes. So werden die Einstätze durch Aussagen legitimiert wie: „Entwaffnung bestimmter Gruppen und der Wiederaufbau des Landes“, um die Fortsetzung des Nato-Einsatzes rechtfertigen zu können. Die ständigen Namensänderungen liegen darin begründet, die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit der Fortführung des als Notwendigkeit zu überzeugen, sodass sich am Ende niemand mehr fragt, weshalb fremde Truppen im Lande sind.

Wirtschaftliche Interessen der Nato sind keine Seltenheit. So ist die Präsenz der USA im Balkan verstärkt worden. Das Interesse der USA liegt darin, den russischen Einfluss in der Region zurückzudrängen. Dabei haben die USA ein großes Interesse an das Öl im Balkan. Die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline z.B. wurde 2005 in Betrieb genommen um Rohöl aus Aserbaidschan und Kasachstan am Kaspischen Meer nach Ceyhan an der türkischen Mittelmeerküste zu transportieren. Nach Auffassung des damaligen US-amerikanischen Vize-Energieministers Robert Gee sollten „Exporte aus der kaspischen Region […] das Energieangebot weltweit diversifizieren und damit eine zu große Abhängigkeit vom Persischen Golf vermeiden“.


Am 18. November 1999 unterzeichneten die Präsidenten der Staaten Türkei (Süleyman Demirel), Georgien (Eduard Schewardnadse), Aserbaidschan (Heydär Äliyev) und der USA (Bill Clinton) in Istanbul eine Absichtserklärung zum Bau der Pipeline.

Die NATO ist hierbei das ideale Instrument um den Verdacht von den USA abzuwenden, sie hätten den Balkan unter ihren eigenen Einfluss gebracht. Die NATO ist somit die Alternative zur klassischen Okkupation.

Nach den selbstinszenierten Anschlägen des 11.Speptember setzte die Nato zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages in Kraft. Der Artikel 5 sieht vor, jeden bewaffneten Angriff auf eines der Mitgliedsstaaten gemeinschaftlich abzuwehren. Laut diesem Gesetz mussten alle Mitgliedstaaten den USA helfen und sich am Angriff auf Afghanistan beteiligen - um “Terroristen“ zu bekämpfen. Das erwähnte Beispiel verdeutlicht, dass der eigentliche Grund der Existenz der NATO die Durchsetzungsfähigkeit bestimmter Interessen ist.

Die Nato muss sich von der alleinigen Konzentration auf Europa lösen, welche im Kalten Krieg notwendig war, hin zu einem Focus auf Zentralasien und den Nahen Osten"

"Die Aufgabe der Nato besteht weiterhin in der Verteidigung Europas. Dies kann aber nicht garantiert werden, wenn unser Einfluss auf Europa beschränkt ist. Wir müssen unsere Streitkräfte und Konzepte (auch) außerhalb Europas verankern. Die Zukunft der Nato liegt im Großen

Mittleren Osten". (Zitat des US Botschafters der Nato)"

"Egal wo und wann die Konflikte entstehen, die Nato muss der Ort sein, an dem wir die Konflikte besprechen,, ob nun der Mittlere Osten, der Irak, Nord Korea, China oder Iran."

" Gefahren gegenüber der Sicherheit der Natomitglieds-Staaten können von überall her kommen. Die Nato muss überall sein um diese Gefahren von Grund auf zu unterbinden." (Victoria Nuland, US Botschafterin der NATO)

Einen deutlichen Beleg über die Macht der NATO belegt ein 150 Seiten langes Dokument, das von 5 Generälen verfasst wurde und den Europäischen Mitgliedsstaaten unter der Leitung Bill Clintons vorgestellt wurde.

In diesem Dokument wird auf die Gefahr der wachsenden Wirtschaft Indiens und Chinas eingegangen, aber auch auf die Gefahr des politischen Islam.

In diesem Dokument wurden weitere Punkte festgehalten. So sollen jene Länder, die keine Truppen für Nato-Einsätze bereitstellen, auch keine Entscheidungsgewalt haben. Darüber hinaus müssen die Länder, die keine Truppen für-Nato Einsätze bereitstellen, ihre Sitze anderen Ländern überstellen.

Die Nato kann überall auf der Welt eingreifen; ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates. Die Nato nimmt sich das Recht heraus, einen nuklearen Erstschlag zu verüben, wenn sie dies für nötig befindet.

Was die Entstehung der UNO anbelangt, so fing es mit dem Westfälischen Frieden von 1648 an, in dem das Regelwerk für das Völkerrecht festgelegt wurde. Dieses Völkerrecht besagte, dass man unter dem Vorwand der Friedenssicherung in andere Staaten intervenieren kann. So waren zur jener Zeit Großmächte am Völkerbund gebunden. Es ist zu beobachten, dass immer die Staaten, die auch Einfluss auf das Weltgeschehen haben und zahlreiche Länder kolonialisiert haben, auch das Recht zur Intervention hatten. So war das 19. Jahrhundert geprägt vom Kolonialismus. Die Großmächte stürmten die ganze Welt, um schwache Länder zu kolonialisieren. Zahlreiche Abkommen wurden beschlossen, um Auseinandersetzungen „friedlich“ beizulegen.

Unzählige Kriege fanden unter Bestehen des Völkerbundes statt. Um nur einige aufzuzählen: italienisch-äthiopischer Krieg (1936), deutsche Invasion der Tschechoslowakei und Österreichs (1938) und der deutsche Angriff auf Polen im Jahre 1939.

Weder UNO noch Nato verfolgen das Ziel eines dauerhaften Weltfriedens. Im Gegenteil; diese Organisationen stellen Instrumente zur Durchsetzung kultureller, wirtschaftlicher und politischer Interessen dar. So sollten sich insbesondere Muslime nicht von Parolen des Weltfriedens täuschen lassen!

Man sollte sich die Frage stellen: Wer stiftet am meisten Unheil auf Erden? Sind es nicht allen voran die Amerikaner, die über eine Million Muslime im Irak und über hunderttausend Muslime in Afghanistan getötet haben und weiterhin ohne jedes Gewissen morden? Und dies alles vor den Augen des Völkerbundes!

Die Muslime müssen wieder zur Wahrheit zurückkehren. Ebenso müssen sie zur Gerechtigkeit, die Allah (s.w.t.) durch den Propheten (s.a.s) offenbart hat, zurückkehren; zum Qur‘an und zur Lebensweise des Propheten (a.s.s.). So darf man sich nicht von den schönen Aussagen westlicher Führer täuschen lassen, die nur Lügen sind und sich nicht bewahrheiten werden. Denn die Grundlage des Westens für all ihre Handlungen ist und bleibt das Prinzip von Nutzen und Profit.

Allah, der Gewaltige und Allwissende, spricht:

Und wenn du sie siehst, gefällt dir ihr Äußeres, und wenn sie reden, hörst du ihren Worten zu. Sie sind wie angelehnte Hölzer. Sie meinen, jeder Schrei sei gegen sie. Sie sind die (wahren) Feinde; so sieh dich vor ihnen vor. Allah bekämpfe sie! Wie sie sich (doch) abwendig machen lassen! (ungefähre Bedeutung des edlen Qur’an, Sura 63 : 4)

 

 

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